Die Oppositions-Quote muss her

Publiziert in 13 / 2010 - Erschienen am 8. April 2010

Man müsste dem Arnold von Plaus und dem Luis von Bozen - natürlich ist die Reihenfolge falsch - einen Tipp geben: per Gesetz müsste jede Gemeinde mindestens eine Oppositionsgruppierung im Rat sitzen haben. Das ist ernst zu nehmen und man müsste auch gleich die Peitsche schwingen: ansonsten bleibt ein Teil der Pro-Kopf-Quote in der Crispi-Straße oder - mit Zuckerbrot: pro oppositionellen Gemeinderatskopf gibt’s so und so viel. Dann hätten wir eine Oppositions-Kopf-Quote. Ich weiß, es klingt faschingsmäßig, jetzt nach Ostern. Aber solche Gedankengänge fallen mir ja nicht im Schlaf ein, zumindest nicht im Tiefschlaf, sondern eher im Dösen auf harten Stühlen als Berichterstatter von Gemeinderats­sitzungen. Weil man ja nicht ein leidenschaftlicher Besucher solcher eher „äktschenarmer“ Veranstaltungen ist, kann es vorkommen, eigentlich kommt es häufig vor, dass man über die Tricks der Potentaten und deren Gefolgschaften einschließlich Seilschaften und Lobbys nicht tief genug Bescheid weiß. Womöglich hat man in so genannten Fraktionssitzungen schon alles ausgeredet – wie herrlich in Gemeinden mit nur einer Partei im Rat! Dann heißt es mühsam nachzufragen und man bekommt jene Dosis Information, die ein Fraktionshäuptling oder der Bürgermeister verordnet haben. Die Gemeinderatssitzungen sind dann auch nur mehr eine abgekartete Angelegenheit, die das Gesetz vorsieht und wo die Fädenzieher angenehmes Spiel haben. Sitzt nun wirklich eine andere Gruppe mit am Debattier-Tisch, dann können Sitzungen durchaus spannend werden. Die Machthaber müssen sich besser vorbereiten, müssen gewappnet sein und aus dem konstruktiven Diskurs kann auch ein Berichterstatter mbE (mit beschränkter Einsicht) sich ­einen Reim draus machen. Auf diesem Weg eine Bitte an unseren Abgeord­neten und Präsidenten des Gemeindenverbandes: es muss so schnell wie möglich wieder in Schloss Goldrain politisch gebildet werden. Eine Empfehlung für den Titel: Brauchen wir die Oppositions-Quote? Günther Schöpf