Über das Knie gebrochen

Publiziert in 23 / 2012 - Erschienen am 13. Juni 2012
Der Gemeinderat in Taufers beschließt auf die Schnelle eine Änderung der Gemeindesatzung. Taufers - Der Rambach lässt den Gemeindeverwaltungen keine Ruhe. Nach der Informationsveranstaltung Ende Mai in Laatsch haben die Gemeinden Mals und Taufers sich für eine Volksbefragung bzw. -abstimmung mit bindendem Charakter ausgesprochen. Die Tagesordnung zur jüngsten Ratssitzung in Taufers enthielt noch keinen Punkt zur Änderung der Gemeindesatzung hinsichtlich der Volksbefragung. Den setzte die Mehrheit nach Abschluss der ordentlichen Sitzung als Behandlungspunkt fest. Zwar wehrten sich Vertreter der ­Opposition mit Händen und Füßen dagegen, aber Mehrheit ist Mehrheit und so kam der Punkt zur Behandlung. Die Vertreterin der Liste „Für Taufers“, Margit Gaiser, hielt ein Plädoyer zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe, die eine zukunftsweisende Satzungsänderung vorbereiten könnte. Aber „nix da“, „wir brauchen nicht so lange wie die Malser, die zwei Jahre sich den Kopf über eine neue Gemeindesatzung zerbrochen haben“. Ratsmitglied Sophie Gorfer brachte einen Abstimmungsvorschlag aufs Tapet, der u.a. ein Beteiligungs-Quorum von 30% vorsah. Das Quorum ist in Taufers wegen der vielen Auslandswähler eine besonders heikle Sache. Ist es zu hoch, dann kommt kein Ergebnis zustande, ist es zu niedrig, besteht die Angst, dass ein paar Leute die Entscheidung dominieren. Während Vizebürgermeisterin Roselinde Gunsch Koch meinte, bei einer solchen Abstimmung kämen wohl alle Gemeindebürger, hatte Bürgermeister Hermann Fliri Bedenken, was man täte, wenn nur einer käme. Gunsch Koch meinte, dass die bestehende Satzung für eine Volksbefragung genüge, man müsse nur das Quorum ändern. Gaiser und Kappeller (Opposition) regten an, auch die Möglichkeit der Briefwahl einzuführen. Bürgermeister Fliri dagegen: „Da kreuzt man nur oberflächlich an, wenn man selber kommen muss, denken die Leute genauer über das nach, was sie abstimmen“. Es muss darum gehen, diese Rambachgeschichte endlich zu beenden, so Gunsch Koch, „da brauchen wir nicht das Gleiche wie die Malser; wir haben fleißige Wähler und die 30% bringen wir schon zusammen“. Hubert Plangger äußerte seinen Unmut über die Geldverschwendung bei Rambachdialog, bei dem doch keiner einen Millimeter von seiner Meinung abgewichen sei. „Geld bringt nur die Stromgewinnung“, meinte der Bürgermeister, „und wir brauchen immer mehr Strom.“ Referent Stefan Fliri fragte: „Was ist, wenn wir nach einem Rambachkraftwerk noch mehr Strom brauchen? Erfinden wir dann einen zweiten Rambach?“ Auf die Frage: „Was tun, wenn wir keine Konzession bekommen?“ folgte Schweigen. Mit 3 Gegenstimmen brachte die Mehrheit ihren Änderungsvorschlag durch. Friedrich Haring
Friedrich Haring
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