Alles beim Alten 

Publiziert in 18 / 2018 - Erschienen am 15. Mai 2018

In Italien bahnt sich eine Regierung zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega Nord an. Eine Partei, von einem Komiker gegründet, und eine rechtspopulistische Gruppierung zusammen in einem Boot. Das wäre dann in etwa wohl so, wie wenn in Deutschland Piraten und AFD regieren. Bei den Wahlen haben „Movimento 5 Stelle“ und Lega, recht überraschend, abgeräumt. Beide gelten als überaus europakritisch. Die Mitte-Rechts-Koalition brachte es auf 37 Prozent der Stimmen, die Lega war dort stärkste Kraft und mit über 17 Prozent nach den 5 Sternen (32,7%) und dem Wahl-Verlierer Partito Democratico (PD, 18,7%) drittstärkste Kraft überhaupt. Es war die Stunde der Populisten. Dass es jedoch zu einer echten Populisten-Regierung kommen sollte, daran wurde lange gezweifelt. Erst letzte Woche, 2 Monate nach den Wahlen, hat der Chef der Mitte-rechts-Allianz Silvio Berlusconi nach langen Verhandlungen durch den Verzicht auf Regierungsbeteiligung seiner Partei „Forza Italia“ den Weg für eine Koalition seines Bündnis-Partners Lega und der 5-Sterne-Bewegung freigemacht. Neuwahlen im Sommer sollten damit unbedingt vermieden werden. Ein Urnengang im Hochsommer wäre historisch gewesen. Dies konnte abgewendet werden. Wie lange eine solche Populisten-Regierung jedoch halten wird, ist fraglich. Früher oder später wären Neuwahlen somit ohnehin vorprogrammiert. Und damit eigentlich alles beim Alten in Italien.  

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Michael Andres
Michael Andres
Vinschger Sonderausgabe

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