Der große Wurf war das nicht

Publiziert in 12 / 2009 - Erschienen am 1. April 2009

Auch wenn sie noch Lust hätten und auch wenn es viele ­Wähler möchten, dürfen jene SVP-Bürgermeister, deren dritte Verwaltungsperiode in rund einem Jahr ausläuft, 2010 nicht mehr als SVP-Bürgermeisterkandidaten antreten. Zumal in Mals und in Plaus bereits am kommenden 3. Mai gewählt wird, trifft es im Vinschgau noch die Gemeinden Graun, Schlanders, Schnals, Stilfs, Partschins und Kastelbell-Tschars. Einige Bürgermeister dieser Gemeinden hätten sich ohnehin nicht mehr der Wahl gestellt, andere schon. Dass die 15-jährige Mandatsbegrenzung für die Bürgermeister bleiben soll, hat die SVP-Landesversammlung am „verregneten“ Reformparteitag am 28. März im Meraner Kurhaus mit 519 zu 366 Stimmrechten beschlossen. Aufgehoben wurde hingegen die Mandatsbegrenzung für die Gemeindereferenten. Neu eingeführt wiederum wurde die 15-jährige Begrenzung für Landesräte, nicht aber für den Landeshauptmann. Das heißt, dass Sabina Kasslatter Mur, Michl Laimer und Hans Berger 2013 den Hut nehmen müssen. Ein Antrag, der eine Gleichbehandlung aller vorsah, wurde zum Schluss angenommen. Dass dieser Antrag zu den vorhergehenden im Widerspruch steht, liegt auf der Hand. Abgesehen von diesem Widerspruch, abgesehen von einem teils allgemeinen Wirrwarrr (haben alle gewusst, über was sie wann abstimmten?) und abgesehen von fehlender Konsequenz und Führungsstärke ist zumindest eines klar: Das Thema der Mandatsbegrenzung, das die SVP viel zu lange vor sich hergeschoben hat, ist noch immer nicht endgültig vom Tisch. Die Kluft zwischen vielen Bürgermeistern und ihrer Partei ist am 28. März noch tiefer geworden. Ein weiterer Akt der Selbstzerfleischung in der SVP, und das nur 3 Wochen vor der nächsten Landesversammlung. Mit dem neuen Parteistatut hat sich die SVP eine neue „Software“ zugelegt. Auf die „Hardware“, für die sich das angeschlagene Edelweiß am 18. April entscheiden will, darf man gespannt sein. Sepp Laner