Für die Katz

Publiziert in 11 / 2022 - Erschienen am 14. Juni 2022

„Ach ja, gestern haben auch noch diese komischen Referenden stattgefunden. Ich war auf dem Berg und habe glatt vergessen, zur Wahl zu gehen.“ Solche und ähnliche Reaktionen habe ich am Montag, am Tag nach dem Wahlsonntag, mehrfach gehört. Das Interesse an der Abstimmung über die 5 Justizfragen war äußerst schwach. Italienweit lag die Wahlbeteiligung nur bei rund 21 Prozent, in Südtirol sogar nur bei etwas mehr als 11 Prozent. Dass das Quorum von „50 Prozent plus 1“ nicht erreicht werden würde, hatte sich schon im Vorfeld abgezeichnet. Ebenfalls schon im Vorfeld hatte die Lega, die Hauptinitiatorin der Referenden, den Hauptschuldigen gefunden, nämlich die Medien, welche zu wenig über die Referenden berichtet bzw. sie sogar totgeschwiegen hätten. Das ist natürlich die einfachste Art, eine derart schallende Niederlage schönzureden. Auch das hohe Quorum und die Wahlmüdigkeit werden als Sündenböcke ins Feld geführt. Wenn den Bürgern ein Thema wirklich unter den Nägeln brennt, gehen sie auch zur Wahl. In diesem Sinn ist auch das Desinteresse an den Referenden ein Ausdruck des Wählerwillens. Das heißt aber nicht, dass die Justiz in Italien keine Reform braucht. Eines haben die Referenden mit Sicherheit gebracht, nämlich die Verschwendung von vielen Millionen Euro. Aber bei einer Staatsverschuldung in Höhe von etwa 2.780 Milliarden Euro, wie sie für 2022 prognostiziert wird, macht dieses zusätzliche „Loch“ auch nichts mehr aus. 

Josef Laner
Josef Laner

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