Wohin geht die Reise?

Publiziert in 5 / 2018 - Erschienen am 13. Februar 2018

Kaum zu glauben, aber wahr: Volle 5 Jahre sind seit den letzten Parlamentswahlen vergangen. Wenn man sich in Erinnerung ruft, wie viele Urnengänge es in früheren Zeiten gab, grenzt die Dauer der ablaufenden Legislaturperiode an ein kleines Wunder. „Wundersam“ ist aber nur die Dauer, denn bei der Bildung der Regierungen schlug sich der Wählerwille nicht wirklich nieder. Das war unter der Regierung Letta (April 2013 bis Februar 2014) nicht anders als unter Renzi (Februar 2014 bis Dezember 2016) und auch unter Gentiloni (seit Dezember 2016). Nicht die Wähler haben die Regierungschefs bestimmt, sondern parteipolitische „Spielereien“. Wenige Wochen vor den Neuwahlen am 4. März ist es natürlich wieder das Wahlvolk, um dessen Gunst alle Parteien und Bewegungen mit allen möglichen und unmöglichen Methoden buhlen. Man macht sich alles zunutze, was nur irgendwie dazu beitragen kann, Wähler zu den eigenen Mühlen zu treiben. Der Einfallsreichtum kennt keine Grenzen. Die Palette reicht vom gegenseitigen „Befetzen“ und leeren Versprechungen bis hin zum Spiel mit Ängsten und zur Panikmache. Angesichts der Zersplitterung der politischen Kräfte ist zu befürchten, dass der Staat einer Phase der Instabilität zusteuert. Wie schwer es werden wird, nach den Wahlen eine Koalition zu bilden, zeichnet sich schon jetzt ab. Worum sich derzeit freilich alle Kandidaten bemühen, ist ein möglichst sicherer Platz in der Kammer oder im Senat, den es (leider) immer noch gibt.

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Josef Laner
Josef Laner
Vinschger Sonderausgabe

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