Null-Quorum in Schlanders

Publiziert in 13 / 2012 - Erschienen am 4. April 2012

Schlanders – Einstimmig hat der Gemeinderat von Schlanders am 22. März wesentliche Änderungen der Satzung und Verordnung bezüglich der Abhaltung von Volksabstimmungen genehmigt. Die Änderungsvorschläge waren von einer eigenen Gemeinderatskommission unter dem Vorsitz von Martin Daniel (Für ­Schlanders-Per Silandro) ausgearbeitet worden. Anstelle von bisher 450 sind künftig mindestens 500 Unterschriften von Bürgern im Alter ab 16 Jahren notwenig, um eine bindende Volksabstimmung in die Wege zu leiten. „Im Gegenzug wird das Beteiligungsquorum für die Gültigkeit der Abstimmungen auf Null gesetzt,“ führte Martin Daniel (im Bild) aus. In den Fraktionen können beratende Volksbefragungen durchgeführt werden. In der neuen Verordnung sind außerdem Änderungen verankert, welche die Abhaltung von Volksabstimmungen für die Bürger erleichtern. Bisher bestehende zeitliche Fristen beim Procedere werden verkürzt. Bezüglich sämtlicher Änderungen war bereits innerhalb der Ratskommission ein Einvernehmen erzielt worden. Neben Martin Daniel hatten in der Kommission auch die SVP-Vertreter Monika Holzner Wunderer, ­Manuel Massl und Gerhard Dietl mitgearbeitet sowie Lukas Theiner von den Freiheitlichen.