Demokratie auf Rädern
Publiziert in 19 / 2007 - Erschienen am 23. Mai 2007
Prad/Schlanders/Naturns – Noch bis zum 10. Juni läuft die Unterschriftensammlung für die Volksinitiative für ein besseres Gesetz zur direkten Demokratie in Südtirol. Die Volksinitiative wird von 39 Vereinen und Verbänden mitgetragen. 13.000 Unterschriften müssen bis zum 10. Juni gesammelt werden, damit 2009 eine landesweite Volksabstimmung über ein besseres Gesetz zur direkten Demokratie erwirkt werden kann. Um die laufende Unterschriftenkampagne zu unterstützen und die Bürger über die direkte Demokratie insgesamt zu informieren, hat die Initiative für mehr Demokratie den „Omnibus für direkte Demokratie“ aus Deutschland nach Südtirol eingeladen. Die ersten Aufenthalte in Südtirol legte der „Omnibus“ im Vinschgau ein.
Am 14. Mai war er in Prad und in Schlanders, am 15. Mai in Naturns. Ausgehend von der Idee, dass direkte Demokratie für alle Bürger und Bürgerinnen da ist („omnibus“ eben), und dass sie notwendig ist, um allen mehr Mitsprache und Mitentscheidung in der Politik zu ermöglichen, hat der Künstler Josef Beuys den ursprünglich blauen „Omnibus für direkte Demokratie“ gestiftet, der schon seit 1987 als „Schule auf Rädern“ durch Deutschland rollt, um für die direkte Demokratie zu werben.
Bei den Aufenthalten im Vinschgau warteten sowohl „Omnibus“-Vertreter aus Deutschland als auch Vertreter der Initiative für mehr Demokratie mit Informationen auf. Auch Unterschriften zur Unterstützung der Anträge auf Volksabstimmung über das bessere Gesetz zur direkten Demokratie und gegen den Ausbau des Flugplatzes in Bozen wurden gesammelt.
Für beide Volksinitiativen können alle wahlberechtigten Bürger noch bis zum 10. Juni im Gemeindesekretariat der jeweiligen Heimatgemeinde oder bei öffentlichen Unterschriftentischen unterschreiben. Weitere Infos bei der Initiative für mehr Demokratie (Koordinierungsbüro: Silbergasse 15, 39100 Bozen; Tel. 0471 324987, E-mail:
info@dirdemdi.org, Internet:
www.dirdemdi.org).
Unterschriftensammlung in Stilfs
Im Dorf Stilfs werden am Sonntag, 27. Mai, auf Betreiben des SVP-Gemeindefrauenausschusses Unterschriften für die Volksinitiative für ein besseres Gesetz zur direkten Demokratie gesammelt. Die Unterschriftenaktion findet gegen 9 Uhr im Anschluss an die Hauptmesse direkt am Platz vor der Kirche statt.
Josef Laner