Die Antidiskriminierungsstelle: „Öffentliche Forderungen der Remigration stigmatisieren gesellschaftliche Gruppen und schüren Spaltung.“
Die Verantwortliche der Antidiskriminierungsstelle, Priska Garbin, äußert gemeinsam mit dem Beirat Besorgnis über die angekündigte Kundgebung zum Thema „Remigration“: „Diskriminierung kann niemals als legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung betrachtet werden.“
- „Wenn öffentlich Forderungen nach Remigration erhoben werden, handelt es sich nicht um eine normale politische Debatte, sondern um die grundlegende Frage nach der Unantastbarkeit der Menschenwürde“: so Priska Garbin, Verantwortliche der Antidiskriminierungsstelle, rund um die für den kommenden Samstag in Bozen angekündigte Kundgebung. Gemeinsam mit dem Beirat der Antidiskriminierungsstelle, in dem Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen und Organisationen aus den Bereichen Soziales und Antidiskriminierungsarbeit sitzen, und dessen Vizevorsitzenden Bassamba Diaby, zeigt sich Garbin besorgt über die Initiative rechtsextremer Gruppen: „Remigration ist in diesen Kontexten ein Codewort für massenhafte Zwangsrückführungen und Ausweisungen. Solche öffentlichen Aktionen verletzen die Würde bestimmter Bevölkerungsgruppen und gefährden den sozialen Zusammenhalt.“
„Unsere Institution“, so Garbin weiter, „hat laut Gesetz den Auftrag, Menschen zu unterstützen, die aufgrund ihrer Identität, ethnischen Zugehörigkeit, Hautfarbe oder anderer persönlicher Merkmale diskriminiert werden. Dazu gehört auch die Pflicht, Entwicklungen aufzuzeigen, die Diskriminierungen begünstigen oder den sozialen Frieden untergraben könnten.“
Die Meinungsfreiheit sei, betont Garbin, ein grundlegendes Element der demokratischen Ordnung, finde jedoch dort ihre Grenzen, wo die Würde anderer verletzt werde: „Politische Aussagen oder Erzählungen, die Menschen aufgrund ihrer Identität abwerten oder sie als Problem darstellen, überschreiten diese Grenze. Sie stehen im Widerspruch zu den Grundprinzipien unseres demokratischen Zusammenlebens.“
Die unter dem Schlagwort „Remigration“ verbreiteten Botschaften zielten häufig darauf ab, Ängste zu schüren, soziale Gruppen zu stigmatisieren und Spaltungen zu vertiefen. „DochDiskriminierung – ob offen oder verdeckt – kann niemals ein legitimes Mittel politischer Auseinandersetzung sein“, erklärt Garbin abschließend: „Der Schutz der Menschenwürde und die Abwehr jeder Form von Diskriminierung sind unverzichtbare Grundlagen einer demokratischen, offenen und pluralistischen Gesellschaft“.
VA/ADS