Rassismus und Ausgrenzung dürfen nicht salonfähig werden
Gabi Morandell warnt angesichts der Unterschriftenaktionen zum „Save Europe Act“ vor der schleichenden Normalisierung rassistischer und menschenrechtsfeindlicher Positionen. Südtirol müsse gerade aufgrund seiner Geschichte klare Haltung zeigen.
- Mit großer Sorge beobachtet die Soziale Mitte der Südtiroler Volkspartei die Unterschriftenaktionen zum sogenannten „Save Europe Act“. Besonders bedenklich ist aus Sicht der Sozialen Mitte, dass unter dem Schlagwort „Remigration“ Forderungen verbreitet werden, die weit über eine sachliche Debatte über Migration und Integration hinausgehen und grundlegende Menschenrechte infrage stellen.
Die Europäische Kommission hat die Registrierung der Initiative bereits abgelehnt, da ihre Zielsetzungen mit grundlegenden europäischen Werten und Rechten unvereinbar sind.
„Über Migration und Integration kann und muss offen diskutiert werden. Es braucht klare Regeln, funktionierende Integration und eine verantwortungsvolle Politik. Doch dort, wo Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe, Religion oder kulturellen Zugehörigkeit pauschal ausgegrenzt werden sollen, ist eine rote Linie überschritten“, stellt die Vorsitzende der Sozialen Mitte, Gabi Morandell, klar. „Rassismus ist keine politische Lösung. Und Menschenrechte sind nicht verhandelbar.“
Besonders besorgniserregend sei die zunehmende Verbreitung und Verharmlosung solcher Positionen, insbesondere in den sozialen Medien. „Wenn menschenfeindliche Forderungen mit wohlklingenden Schlagworten versehen und als vermeintlich normale politische Positionen dargestellt werden, dürfen wir nicht schweigen. Rassismus wird nicht dadurch akzeptabel, dass man ihm einen neuen Namen gibt. Wir müssen entschieden verhindern, dass Ausgrenzung und Menschenfeindlichkeit schleichend gesellschaftsfähig werden“, betont Morandell.
Die Soziale Mitte steht für eine klare, rechtsstaatliche und verantwortungsvolle Migrationspolitik, die sowohl die Herausforderungen der Integration als auch das berechtigte Bedürfnis nach Sicherheit ernst nimmt. Eine klare Grenze zieht sie jedoch dort, wo Menschen pauschal abgewertet, diskriminiert oder aufgrund ihrer Herkunft ausgegrenzt werden.
„Unsere Gesellschaft braucht keine neuen Feindbilder, sondern Zusammenhalt, Verantwortung und gegenseitigen Respekt. Demokratie und Menschenwürde verteidigen wir nicht durch Ausgrenzung, sondern indem wir die Rechte jedes einzelnen Menschen achten. Dafür müssen wir gerade dann Haltung zeigen, wenn menschenfeindliche Positionen zunehmend als normal dargestellt werden“, so Morandell abschließend.
Die soziale Mitte der SVP