Grenzpendler fürs neue Jahre fit gemacht 

Publiziert in 1 / 2019 - Erschienen am 15. Januar 2019

Schluderns - Durchschnittlich zehn Grenzpendler kamen 2018 wöchentlich in die neue Beratungsstelle für Grenzpendler in Mals, daneben wurden zahlreiche Fragen am Telefon und per E-Mail beantwortet: Auf diese Bilanz konnte Christine Stieger, Mitarbeiterin in der Beratungsstelle, die im Vorjahr eingerichtet worden war, bei der jüngsten 47. Grenzpendlertagung verweisen. Hauptproblem für die Personen aus dem Vinschgau, die vor allem aus dem oberen Vinschgau täglich zur Arbeit in die benachbarte Schweiz und nach Österreich pendeln, sei der Steuerbereich. Entscheidend ist nämlich nach wie vor, ob es sich um „echte“ Grenzpendler oder um „unechte“ Grenzpendler handelt. Erstere müssen in einem Radius von 20 Kilometern um die Schweizer Grenze ihren Wohnsitz haben, sie müssen täglich zum Arbeitsplatz in den angrenzenden Kantonen pendeln und im Besitz einer Grenzgängerbewilligung sein.

Nichts Neues aus Rom

Eigentlich hätte eine neue Regelung für die Versteuerung vom in der Schweiz erworbenen Einkommen für italienische Staatsbürger bereits in Kraft treten sollen, wusste der Vinschger Kammerabgeordnete Albrecht Plangger zu berichten. Demnach wären 70 Prozent des Einkommens in der Schweiz und 30 Prozent in Italien versteuert worden. „Der neue Vertrag wird aber wohl erst 2021 kommen“, so Plangger. Durch den Regierungswechsel hatte sich im Vorjahr in Rom nichts auf Grenzpendlerebene getan. „Wir sind jedoch alle froh, wenn der Vertrag jetzt noch nicht kommt“, sagte Plangger und verwies auf mehrere Unklarheiten im Vertrag, der nur mehr zu unterzeichnen gewesen wäre.

Zusammenarbeit zwischen den Krankenhäusern

Die Details müssen zwar noch mit dem Ministerium geklärt werden, jedoch soll es zukünftig eine Zusammenarbeit zwischen dem Krankenhaus Schlanders und dem Krankenhaus in Val Müstair geben, verkündeten der Generaldirektor des Südtiroler Sanitätsbetriebes Florian Zerzer und Martin Matscher, Abteilungsdirektor im Sanitätsbetrieb, bei der Tagung in Schluderns. Demnach soll es der Bevölkerung im Val Müstair möglich sein, Computertomographien und Dialysen im Krankenhaus Schlanders durchführen zu lassen. Gleichzeitig sollen sich die Bürger aus Taufers im Münstertal zukünftig für notfallmedizinische Leistungen und die Grundversorgung an das Krankenhaus im Val Müstair wenden können, ebenso wie dieses für das gesamte Obervinschgau Varizenzoperationen durchführen soll. Je nachdem wie sich die Zusammenarbeit bewährt, könne man über einen Ausbau nachdenken, sagte Matscher. Dieser informierte daneben über die Krankenversicherung für „echte“ und „unechte“ Grenzpendler: Während die „Unechten“ dem Südtiroler Sanitätsbetrieb in einer Eigenerklärung mitteilen müssen, dass sie in Italien Steuern bezahlen, um weiterhin in den Genuss der Krankenversicherung in Südtirol zu kommen, müssen die „echten“ Grenzpendler die Grenzgängerbewilligung vorlegen. „Wichtig ist, sich frühzeitig um die Krankenversicherung zu kümmern“, forderte Matscher die Teilnehmer der Grenzpendlertagung im Schludernser Kulturhaus auf.

Mutterschutz dies- und jenseits der Grenze

Wenngleich die zu Jahresbeginn traditionelle Tagung in diesem Jahr nicht bis auf den letzten Stuhl gefüllt war, stellte Erich Achmüller, Vorsitzender der Arbeitsstelle „Südtiroler in der Welt“, einen Wandel bei der Zusammensetzung der Tagungsteilnehmer fest: Während bei den ersten Tagungen vor allem Männer Grenzpendler waren, sind dies heute auch viele Frauen. Um gerade diese über unterschiedliche Vorschriften und Regelungen rund um den Mutterschutz zu informieren, legten die Organisatoren, die KVW-Arbeitsstelle „Südtiroler in der Welt“ und der KVW-Bezirk Vinschgau, bei der diesjährigen Tagung einen Schwerpunkt darauf. So informierte Kathrin Sanin vom Patronat KVW/ACLI in Bozen über die unterschiedlichen Dienstleistungen des Staates, der Region und der Provinz. Arno Russi von der Schweizer Grenzgängergewerkschaft UNIA ging auf die Regelung in der Schweiz ein. Voraussetzungen um den Mutterschutz dort in Anspruch zu nehmen, ist die Absolvierung der dreimonatigen Probezeit. „Ohne Arbeitsverhältnis gibt es kein Geld“, so der Generalsekretär der Gewerkschaft, der auch die Zusammenarbeit in der neuen Beratungsstelle für die Grenzpendler in Mals positiv hervorhob. Hier werden auch Beratungen mit der Gewerkschaft UNIA angeboten. 

Ausgleich an die Vinschger Gemeinden

Finanziert wird die Beratungsstelle unter anderem aus dem Steuerausgleich. 2016 betrug dieser für neun Vinschger Gemeinden 1,1 Millionen Euro. Das sei die höchste Summen bisher, wie der stellvertretende Präsident der Bezirksgemeinschaft Dieter Pinggera schilderte. Pro Pendler wird ein Ausgleichsbeitrag von rund 1200 Euro ausbezahlt. Insgesamt waren es 2016 in den 9 Gemeinden 911 Grenzpendler, davon 291 aus der Gemeinde Mals, 188 aus Graun und 125 aus Taufers im Münstertal.