Monatelanges warten auf Waffenpass / Deeg drängt auf Lösung

Gestern - ­Besonders problematisch ist diese Verzögerung, wenn die Erneuerung im Frühjahr ansteht und sich die Ausstellung des neuen Waffenpasses bis weit in die Jagdsaison hineinzieht. „Verwaltungsprobleme dürfen nicht zur Einschränkung der Jagdausübung führen“, so Deeg.
Der Waffenpass muss alle fünf Jahre, ausgehend vom jeweiligen Geburtsdatum, erneuert werden. Ohne gültigen Waffenpass ist die Jagdausübung nicht möglich. „Es kann nicht sein, dass Menschen wegen langer Verwaltungswege monatelang auf ein Dokument warten müssen, das sie für die Ausübung der Jagd benötigen. Wenn die Verzögerung dazu führt, dass eine ganze Jagdsaison teilweise nicht genutzt werden kann, ist das nicht akzeptabel“, betont Deeg.
In ihrer Antwort auf eine entsprechende Landtagsanfrage weist die zuständige Landesrätin Uli Mair darauf hin, dass die Ausstellung des Waffenpasses in die Zuständigkeit des Staates fällt. Die Anfrage wurde deshalb an das Regierungskommissariat weitergeleitet, eine Antwort liegt bislang jedoch nicht vor. Gleichzeitig seien die Gründe für die zunehmenden Verzögerungen vielfältig. Gemeinsam mit dem Jagdverband und Landesrätin Magdalena Amhof habe man bereits verschiedene Projekte unterstützt, um den bestehenden Rückstau abzubauen. Eine dauerhafte Lösung des grundlegenden Personalproblems sei damit allerdings nicht erreicht worden.
Die zeitweise Abstellung von Landespersonal sei nach dem Auslaufen einer entsprechenden Vereinbarung mit dem Staat nicht mehr möglich. Ziel müsse eine gemeinsame Lösung zwischen Land und Staat sein.
Deeg hat inzwischen auch das Gespräch mit dem Quästor gesucht. Dabei wurde auf ein funktionierendes Modell in Trient hingewiesen, das nicht nur die Ausstellung von Waffenpässen, sondern auch weitere Bereiche umfasst. Dieses Modell könnte aus Sicht der Landtagsabgeordneten einen Ansatz bieten, um auch in Südtirol den bestehenden Rückstau abzubauen.
„Wir sollten nicht bei null anfangen, wenn es in Trient bereits ein Modell gibt, das funktioniert. Ich möchte deshalb prüfen, ob dieser Ansatz auch für Südtirol genutzt oder angepasst werden kann. Unser gemeinsames Ziel muss sein, dass die Betroffenen ihren Waffenpass rechtzeitig erhalten und nicht aufgrund von Verwaltungsengpässen auf die Jagd verzichten müssen“, so Deeg.
Südtirol verfüge über ein gut organisiertes und sozial ausgerichtetes Jagdwesen. Umso wichtiger sei es, für die damit verbundenen Verwaltungsverfahren verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Gleichzeitig müsse der Staat auch seine Personalpolitik überprüfen. „Wenn die Staatspolizei für ihre vielfältigen Aufgaben nicht ausreichend Personal zur Verfügung hat, braucht es auch dort neue Lösungen – etwa durch lokale Wettbewerbe und angemessene Löhne, um ausreichend qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu gewinnen“, unterstreicht Deeg.
Deeg will das Thema weiterverfolgen und gemeinsam mit den zuständigen Stellen nach einer praktikablen Lösung suchen. Entscheidend sei, den bestehenden Rückstau rasch abzubauen und gleichzeitig dafür zu sorgen, dass sich solche langen Wartezeiten künftig nicht wiederholen.

sa