Bis die Bürger von Taufers und Mals zur Urne gehen, darf der Rambach noch als Fluss und nicht als Energielieferant durchs Münstertal rauschen.

Befragung ist nicht gleich Befragung

Publiziert in 33 / 2012 - Erschienen am 19. September 2012
Für alle Gemeinderäte stand fest: Die Bürger sollen zum Kraftwerksbau am Rambach befragt werden. Die Opposition hatte aber einiges zu bemängeln. Taufers – „Sollen wir, wollen wir uns mit dem Wortlaut, wie ihn der Malser Gemeinderat vorgegeben hat, an die Bürger wenden?“, fragte Bürgermeister Hermann Fliri seinen Gemeinderat. Für Margit Schönegger Gaiser (Für Taufers) war es das Signal für eine Salve an Gegenfragen. Die Bürger nur zu fragen, ob man für die Errichtung eines Kraftwerkes am Rambach sei, bezeichnete sie als „einseitig und tendenziös.“ „Wieso lässt man sich das von Mals vorgeben?“, wollte sie wissen. „Wir haben doch hier in Taufers eine Initiativgruppe. ­Warum fragt man nicht auch nach der Unterschutzstellung?“ Sie ersuchte um 10 Minuten, damit ­Christoph Wallnöfer (Bürgerinitiative „Pro Rambach“) den Gemeinderat über das Ergebnis des „Rambach-Dialogs“ informieren könne. Die Unterbrechung wurde von den 12 SVP-Vertretern mit dem Argument „Jeder Gemeinderat hatte die Möglichkeit, sich zu informieren“ abgeschmettert. Gaiser darauf: „Man muss die Bürger für mündig halten und ihnen auf dem Abstimmungszettel auch mehr Fragen zutrauen.“ Beim „Dialog“ seien ja auch mehrere Szenarien vorgestellt worden und warum hatte bei der Formulierung nicht die Gemeinde das Sagen, die am meisten Anteil am Rambach ha? Im Laufe eines teils hitzigen Frage-und-Antwort-Spiels ergaben sich immer neue Diskussionspunkte: Wer hat wie viele Prozente Anteil am Fluss? Wie verhält man sich, wenn Glurns und Schluderns ihren Anteil einfordern? Wissen die Bürger, dass der Kraftwerksbau dann auch öffentlich ausgeschrieben werden muss? Stefan Fliri hielt die Aufklärung durch eine Informationsschrift für entscheidend. Darauf wollte Gaiser wissen, wer ein solches „Abstimmungsheft“ verfasse, wer es genehmige. „Es werden Fachleute sein und am Ende wird es der Gemeinderat genehmigen“, erklärte der Bürgermeister und wunderte sich, woher der Ausdruck „Abstimmungsheft“ kam. Darauf die Frage: „Wer darf es wagen, Texte von Fachleuten zu streichen?“ Das nächste Problemfeld wurde die Form der Mitteilung an die Bürger: Soll sie per Post, über das Gemeindeblatt oder über eine Bürgerversammlung erfolgen. Und schon tauchte die Terminfrage auf. Alois Hellrigl, Hubert Plangger und Luzia Tischler fürchteten eine „Verkomplizierung“. Vizebürgermeisterin Roselinde Gunsch Koch stellte einen Widerspruch fest: „Wenn man die Bürger schon für mündig hält, warum braucht es dann mehrere Fragen auf dem Abstimmungsblatt?“ Nach einer knappen Stunde fiel mit zwei Enthaltungen von 14 die Entscheidung, dass die Bürger mit demselben Wortlaut wie in Mals zu einem noch festzulegenden Termin befragt werden sollen, ob sie für den Bau eines Kraftwerkes am Rambach seien. Günther Schöpf
Günther Schöpf
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