Costa Concordia am Rambach

Volksbefragung zur Zukunft des Rambachs auf wackligen Beinen. Auf eine unbeachtete Klippe ist die für den 25. November anberaumte Volksbefragung in Taufers gestoßen. Die Frage zur Volksabstimmung, die von Bürgermeister Ulrich Veith von Mals festgesetzt worden war, hat der Gemeinderat von Taufers ungeschaut übernommen und dabei übersehen, dass die Fragestellung, die einen wichtigen Angelpunkt für eine ordentliche Volksabstimmung darstellt, in Taufers zuerst durch eine Fachkommission begutachtet werden muss. Nun hat der Gemeinderat die Notbremse gezogen und seine Beschluss für die Volksabstimmung widerrufen. Die Initiativgruppe Pro Rambach und die Umweltschutzgruppe Vinschgau hatten von Anfang an die Frage „Sind Sie für die Errichtung eines Kleinkraftwerkes mit einer maximalen Nennleistung von 3 MW am Rambach?“ kritisiert, da diese für Normalbürger teils unverständlich ist, nicht der in Südtirol üblichen Terminologie entspricht und suggeriert, dass die Gemeinden die Konzession für die Errichtung des Wasserkraftwerk fast schon in der Tasche haben. Bei den derzeitigen Verhältnissen kann diese Vorgangsweise jedoch sehr riskant sein und die Volksbefragung könnte den Weg für ganz andere Interessenten als die Gemeinden frei machen. Einige Gemeinderäte von Taufers bemühen sich nun um Schadensbegrenzung, da ursprünglich vereinbart war, dass die Volksbefragung in beiden Gemeinden gleichzeitig durchgeführt werden soll. Der Malser Gemeinderat befasste sich am vergangenen Montag (nach Redaktionsschluss, Anm. der Redaktion) mit der weiteren Vorgangsweise. Neuauflage gefordert Die Initiative Pro Rambach und die Umweltschutzgruppe bewerteten die Entscheidung des Tauferer Gemeinderates in einer Pressemitteilung vom 26. Oktober „positiv und als einzig richtige Konsequenz.“ Somit sei der Weg frei für eine ordnungsgemäße Abwicklung der Volksabstimmung. Offen sei jedoch noch die geplante parallele Abhaltung der Volksabstimmung in der Gemeinde Mals. „Von Anfang an war klar, dass die Abstimmungen in beiden Gemeinden am selben Tag stattfinden. Es ist sehr zu hoffen, dass der Malser Gemeinderat der Entscheidung seiner Tauferer Kollegen/innen nachfolgt.“ Ein Alleingang der Gemeinde Mals würde einen klaren, für alle gleichen und korrekten Ablauf der Volksabstimmungen zunichte machen. Mit einer Neuauflage der Volksabstimmungen in Mals und Taufers könnte auch das Problem der aktuellen Fragestellung gelöst werden.“