„Faschingsartige Züge“

Publiziert in 6 / 2013 - Erschienen am 20. Februar 2013

Die Gemeinderäte in Stilfs können sich über die immer unendlichere Geschichte „Einführung der Maut aufs Joch“ höchstens noch wundern. Stilfs - „Langsam wird es skurril“ meinte Bürgermeister Hartwig Tschenett und begann die jüngste Entwicklung in Sachen Maut aufs Joch darzulegen. Zum schriftlichen Bescheid der Landesregierung, dass lokale Körperschaften nicht befugt seien, die Maut einzuheben, entfuhr Tschenett der knappe Kommentar „faschingsartige Züge“. Unter lokale Körperschaft war die Ferienregion Ortlergebiet gemeint, die bereit war, zu einem Schlüssel von 55 Prozent der Einnahmen für das Land Südtirol, 10 Prozent für die Gemeinde und 35 Prozent für die Tourismusorganisation selbst das Einheben zu übernehmen. Nun werde von der Landesregierung wieder alles über den Haufen geworden, sagte Tschenett, dabei arbeite die Arbeitsgruppe sehr konstruktiv. Das Thema Maut und „die vielen vollendeten Tatsachen“ aus Bozen tauchten mehrfach unter Punkt Allfälliges auf. Rat Roland Angerer hielt die Zeit noch nicht reif dafür und war für ein Verschieben, um alle Beteiligten ins Boot zu holen. Auch für Arnold Gapp war es klar, dass die Maut nur mit einem schlüssigen Konzept eingeführt werden könne. Auf die Frage von Charlotte Holzer, ob sich nicht auch „die Bevölkerung gegen die Einführung bemerkbar machen“ sollte, fragte Bürgermeister Tschenett knapp: „Was sollen wir noch alles tun?“ Philipp Reinstadler war der Meinung, „sich nicht in das Kasperle-Theater einzuklinken, bevor das Konzept auf dem Tisch liegt“. Bekanntlich hatte die Einführung bereits Anfang Jänner 2012 konkrete Formen angenommen. Noch im Frühjahr 2012 sollte die Maut eingehoben werden. Bei einer Pressekonferenz am 5. März musste der Landeshauptmann dann einräumen, dass auch die Verschiebung auf Sommer 2012 um ein Jahr verschoben werden müsse. Wenige Tage später wurde detailliert von den fünf Standorten für Ticket-Automaten und von der Teleüberwachung berichtet. Es dauerte weitere drei Monate, bis das Schlagwort „Green Pass“ auftauchte. Im September wurde aus der „Greencard“ die „Erlebniscard“. Seit den ersten Jännertagen 2013 zirkulierten die Bedenken der Gemeinde Sondrio über eine Videomaut auf Südtiroler Seite. Auf eine Anfrage der Freiheitlichen Ende Jänner wurden Tarife bekannt gegeben und die Einführung der Maut für 2013 bestätigt. Am 8. Februar teilte Landesrat Florian Mussner der Presse mit, dass er persönlich für einen Aufschub gewesen wäre, die Mehrheit in der Landesregierung aber für die Einführung noch in diesem Jahr sei. Günther Schöpf