Feierliche Eidesleistung und politische Misstöne

Publiziert in 21 / 2015 - Erschienen am 4. Juni 2015

Laas - Zwei besondere Momente prägten die konstituierende Ratssitzung: die feierliche Stimmung bei der Eidesleistung des Bürgermeisters Andreas Tappeiner mit einem Glückwunschständchen der „Tschenglser Musi“ und das protest-bedingte Verlassen der Sitzung von zwei Ratsmitgliedern. Vor der Bekanntgabe der auserkorenen Referenten, kündigte BM Tappeiner an, dass er aufgrund des Wahlergebnisses einen Vertreter der Bürgerliste in den Ausschuss berufen wolle. Zudem sehe sein Vorschlag eine Erhöhung der Referenten von vier auf fünf vor. Für den Ausschusses nominierte Tappeiner: Renate Weiss Tscholl, Verena Tröger, Johann Thurner ­(Tschengls) und den aus Eyrs stammenden ­Benedikt Matthias Zangerle von der Bürgerliste. Als fünften Referenten würde Ralf Muther ins Boot geholt. Dies kann jedoch erst in der nächsten Sitzung nach Abänderung der Gemeinde­satzung erfolgen. Mit der Nominierung eines Vertreters der Bürgerliste für Eyrs waren die dortigen SVP-Räte Reinhard Kurz und Rainer Niederfriniger nicht einverstanden, weil die SVP dort ja mehr Stimmen erhalten hat. Sie kritisierten die Vorgangsweise bei den Konsultationen und warfen BM Tappeiner vor, sie komplett ignoriert und vor vollendete Tatsachen gestellt zu haben. „Die Umgehung des Wählerwillens in Eyrs kann so nicht hingenommen werden, deshalb werden wir uns nicht an der Abstimmung beteiligen und aus Protest den Saal verlassen“ erklärte Niederfriniger. BM Tappeiner zeigte sich überzeugt, dass Benedikt Zangerle seine Fraktion gut kenne und sich für deren Anliegen einsetzen werde. Verständnis zeigte Tappeiner für den enttäuschten Rat Toni Perfler, der trotz der 639 Stimmen für den Ausschuss nicht berücksichtigt und erst in einer zweiten Phase kontaktiert wurde. Der Vorschlag über die Zusammensetzung des Ausschusses wurde mit 15 Jastimmen und einer Enthaltung angenommen. Für die Abänderung der ­Satzung stimmten 14 Räte mit Ja, zwei enthielten sich der Stimme. – Vorausgesetzt, dass die Erhöhung der Referenten keine Steigerung der Politikkosten verursacht und diese auch bei gesetzlichen Anpassungen für diese Periode unverändert bleiben, könne auch die Bürgerliste der Abänderung der Satzung zustimmen, betonte Priska Lechner Kuntner dazu. Vizebürgermeisterin ernannt Während BM Tappeiner zur Verteilung der Zuständigkeiten an die Referenten nur vage Angaben machte, legte er sich in der Causa Vizebürgermeister/in schon fest und ernannte Renate Weiss Tscholl zu seiner Stellvertreterin. Seines Wissens bekleidet mit Renate Weiss Tscholl erstmals eine Frau das zweithöchste Amt in der Gemeinde Laas. Ossi