BM Ulrich Veith, General­sekretärin Monika Platzgummer Spiess und Sabine Prieth vom Wahlamt.

Mehrheitliches Ja zu Kraftwerk am Rambach

Publiziert in 43 / 2012 - Erschienen am 28. November 2012
38,55 % der Wahlberechtigten nahmen an der ­Volksabstimmung in der Gemeinde Mals teil. Mals - Das 20-Prozent-Quorum für die Gültigkeit der Volksabstimmung, die am Sonntag in der Gemeinde Mals stattgefunden hat, wurde deutlich überschritten. 38,55 % der Wahlberechtigten, darunter erstmals auch über 16-Jährige, gingen zu den Urnen. Insgesamt waren 4.801 Bürger/innen zur Abstimmung aufgerufen. Von den ca. 750 Auslandswählern waren nur sehr wenige angereist. Von den 1.851 abgegebenen Stimmen waren 1.826 gültig. 22 Stimmzettel waren weiß, 3 ungültig. Am höchsten war die Wahlbeteiligung (43,6 %) in der Sektion, in der die Bevölkerung von Laatsch, Schleis und Tartsch abstimmte, gefolgt vom Hauptort Mals/Osten (41,2), Matsch (39,5), dem Hauptort Mals/Westen mit Planeil, Ulten-Alsack und Plawenn (35,2) und Burgeis mit Schlinig (32,5). 1.068 Ja-Stimmen und 758 Nein-Stimmen Das Ergebnis fiel relativ deutlich aus: 58,49 % der Abstimmenden sprachen sich dafür aus, dass am Rambach ein Wasserkraftwerk mit einer maximalen Nennleistung von 3 MW errichtet werden soll, 41,51 % waren dagegen. Am deutlichsten überwogen haben die Ja-Stimmen in Burgeis/Schling, in Matsch sowie in Laatsch, Schleis und Tartsch. Lediglich im Hauptort Mals/Westen mit Planeil, Ulten-Alsack und Plawenn wurden mehr Nein-Stimmen (214) als Ja-Stimmen (175) gezählt. Erste Reaktionen Der Malser BM Ulrich Veith gab sich sehr erfreut darüber, dass das 20-Prozent-Quorum deutlich überschritten wurde: „Die Bürger haben gezeigt, dass sie mitreden und mitentscheiden wollen. Sie haben Verantwortungsbewusstsein an den Tag gelegt. Für uns ist das ein klares Zeichen, in Richtung Bürgerbeteiligung weiterzugehen.“ Das Ergebnis habe gezeigt, dass die Mehrheit der Bevölkerung des Gemeindegebietes der Verwaltung zutraut, das Kraftwerk möglichst umweltschonend zu errichten. Zumal die Abstimmung bindenden Charakter hat, ist der Auftrag laut Veith klar: „Die Gemeinde und die Fraktion Laatsch werden sich bemühen, die Konzession für das Kraftwerk zu erhalten.“ Als nächsten Schritt kündigte Veith eine Aussprache mit der Fraktion Laatsch an, „und dann müssen wir abwarten, wie die Abstimmung in Taufers ausgehen wird.“ Wie berichtet, ist vorgesehen, die Abstimmung in Taufers am 13. Jänner 2013 durchzuführen. Definitiv ist dieser Termin allerdings nicht, denn falls im März Parlamentswahlen stattfinden, muss der Termin verschoben werden, weil 90 Tage vor Parlamentswahlen keine Abstimmungen durchgeführt werden dürfen. Die Umweltschutzgruppe Vinschgau, die sich zusammen mit der Initiative „Pro Rambach“ und weiteren Organisationen, Vereinen und Verbänden vehement gegen den Bau eines Kraftwerks wehrt, dankt allen Bürgern, die sich an der Abstimmung beteiligt haben und besonders jenen, die gegen den Kraftwerksbau gestimmt haben. „Unser Auftrag geht weiter, wir werden die Abstimmung in Taufers begleiten und sehr wachsam die weiteren Entwicklungen verfolgen,“ so die Umweltschutzgruppe. „Unser Ziel haben wir nicht erreicht, doch angesichts der gegebenen Umstände ist das Ergebnis doch respektabel,“ so Rudi Maurer. An Rekurse werde seitens der Umweltschutzgruppe nicht gedacht, „wohl aber werden wir darauf achten, wie sich die Dinge in Mals weiter entwickeln. Es wurden ja viele Versprechungen gemacht.“ Dass die Gemeinde Mals den vielen Auslandswähler kein Abstimmungsheft zugeschickt habe, war laut Maurer eine gezielte Strategie. „Hätte mit ein deutlicheres Ja erwartet“ Der Tauferer BM Hermann Fliri sagte am Montag, dass er sich mehr Ja-Stimmen erwartet hätte. Auf die Frage, ob das Ergebnis von Mals einen Einfluss auf die Volksabstimmung in Taufers haben wird, meinte Fliri: „Das könnte schon sein, aber meiner Einschätzung nach nur einen sehr geringen. Die Leute in Taufers wussten schon vorher Bescheid und wissen auch jetzt, was sie zu entscheiden haben.“ Nur von einem geringen Einfluss geht auch Vizebürgermeisterin Roselinde Gunsch Koch aus. Natürlich sei es schade, „dass kein gemeinsamer Abstimmungstermin zustande gekommen ist. Aber der Grund dafür ist ein einfacher Formfehler. Mit der Sache an und für sich hat das nichts zu tun.“ Wie Gunsch Koch am Montag ankündigte, „werden wir am 27. November im Gemeinderat den Abstimmungstermin vom 13. Jänner festlegen.“ Sollten die Parlamentswahlen im März stattfinden, „wird die Abstimmung auf den erstmöglichen Termin nach den Wahlen verschoben.“ Ihre Sorge über die unterschiedlichen Abstimmungstermine hatte die Gemeinderätin Daniela di Pilla Stocker am 19. November bei der Ratssitzung in Mals geäußert. Die Dinge hätten sich überschlagen und der Abstimmungstermin sei zu überdenken. Der Bürgermeister und weitere Räte argumentierten, dass der Termin so kurzfristig nicht mehr verschoben werden könne. Nicht in Mals sei ein Fehler passiert, sondern in Taufers. In Taufers gilt übrigens ein Quorum von 30 %. Auch dort hat die Abstimmung bindenden Charakter. Sollte die Mehrheit Ja sagen, wird ein gemeinsamer Kraftwerksbau angepeilt. Falls die Mehrheit Nein sagt, werden Mals und Laatsch ein Kraftwerk auf ihrem Gebiet anstreben. Sepp Laner
Josef Laner
Josef Laner
Vinschger Sonderausgabe

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