Prozess findet doch statt
Arnold Schuler: „Unsere Hand wurde leider ausgeschlagen“. Karl Bär kontert.
Vinschgau/Bozen - „Wir haben der Gegenseite die Hand gereicht, aber sie wurde leider ausgeschlagen.“ So begründet Landwirtschaftslandesrat Arnold Schuler dem der Vinschger gegenüber die Entscheidung, die Anzeige gegen den Buchautor Alexander Schiebel, den Oekom-Verlag und das Umweltinstitut München wegen übler Nachrede und Markenverletzung doch nicht zurückzuziehen. Laut Schuler habe er sich im Vorfeld des Gerichtsverfahrens ernsthaft darum bemüht, eine friedliche Einigung zu erzielen, aber die Gegenseite habe sich im Anschluss an die Verhandlungen nicht an die Vereinbarungen gehalten. Von einem korrekten und respektvollen Umgang seitens der Beklagten könne keine Rede sein. Daher werde die Anzeige, die Schuler gemeinsam mit rund 1.600 Bauern, unter denen sich auch Biobauern befinden, nicht zurückgezogen. Weil keine ernsthafte Bereitschaft seitens der Gegenseite für das Zustandekommen einer Vergleichsvereinbarung gegeben sei, werde der Prozess stattfinden.
„Keine ernsthafte Bereitschaft“
Dass die Angeklagten eine außergerichtliche Einigung nicht wirklich gewollt hätten, würden auch medial verbreitete Internet-Auftritte der Beklagten während der Vergleichsgespräche zeigen. „Der geforderte respektvolle Umgang im Sinne eines konstruktiven Dialogs wurde von der Gegenseite nicht eingehalten“, so Schuler. Angesichts der dargelegten Sachverhalte haben sich nun alle wesentlichen Beteiligten der Landwirtschaft gegen eine außergerichtliche Einigung ausgesprochen: die Bauern, welche die Anzeige erstattet haben, die Obmänner der Erzeugerorganisationen VOG und VIP sowie als Vertretung der bäuerlichen Familienbetriebe der Bauernbund mit der Bauernjugend, der Bäuerinnenorganisation und der Seniorenvereinigung. Was die Schaffung einer Bioregion Obervinschgau angeht, so gehen die diesbezüglichen Gespräche laut Schuler weiter. Wie bereits bei einem Treffen vor den Gemeinderatswahlen vereinbart wurde, soll jetzt als nächster Schritt eine Arbeitsgruppe eingesetzt werden.
„Tiroler Wort“ gebrochen
Karl Bär vom Umweltinstitut München wirft Arnold Schuler indessen vor, sein „Tiroler Wort“ gebrochen zu haben. Schuler und Co. sei es „von Anfang an darum gegangen, uns zum Schweigen zu bringen. Doch wir lassen uns nicht einschüchtern.“ Bär räumt ein, nach dem angekündigten Rückzug der Klage weiterhin öffentlich über den Prozess und die Pestizide in Südtirol gesprochen zu haben: „Wir hatten angekündigt, die Spritzbücher von mehr als 1.000 Südtiroler Obstbetrieben auszuwerten und zu veröffentlichen, die wir uns im Verfahren erstritten hatten.“ Die Gespräche seien laut Bär deshalb gescheitert, weil die Gegenpartei den Rückzug der Klage an die Bedingung geknüpft habe, „von den Betriebsheften keinen wie immer gearteten Gebrauch zu machen.“ Diese Bedingung habe man entschieden zurückgewiesen. Bär: „Wir stellen uns nun auf einen Gerichtsmarathon ein, der uns sicherlich noch viel Energie und Kraft kosten wird.“ Der nächste Gerichtstermin ist für den 22. Oktober angesetzt.
