Wie geht es unter der Churburg weiter?

Publiziert in 37 / 2015 - Erschienen am 21. Oktober 2015

Gemeindeausschuss ist bis zum 2. Dezember zu vervollständigen. Martin Rainalter: „Wir wollen keine neuerliche Krise“. Schluderns - Was ist denn bei euch wieder los? Habt jetzt auch ihr Zustände wie in Bozen? Mit solchen oder ähnlichen Fragen sehen sich in letzter Zeit Bürgerinnen und Bürger aus ­Schluderns konfrontiert, wenn sie sich außerhalb ihrer Gemeinde aufhalten und wenn über Politik gesprochen wird. Tatsache ist, dass die Vizebürgermeisterin Astrid Reinstadler von der Liste „Mitnond“ Anfang September als Ausschussmitglied zurückgetreten ist. Begründet hatte sie diesen Schritt damit, dass sich die politische Arbeitsweise nicht verändert habe. Dem Bürgermeister Erwin ­Wegmann von der Bürgerliste warf sie u.a. Alleingänge vor. Wegmann hat noch bis zum 2. Dezember Zeit, ein neues Ausschussmitglied namhaft zu machen. Kommt es zu keiner Aufstockung der Zahl der Ausschussmitglieder von 4 auf 5 - für eine Aufstockung wäre u.a. eine zeitraubende Änderung der Gemeindesatzung notwendig -, muss aufgrund der Frauen­quote eine Frau in den Ausschuss nachrücken. Zumal für die SVP 6 Männer im Rat sitzen und für die Liste „Mitnond“ neben ­Astrid Reinstadler nur noch Armin Bernhard, muss die Wahl auf eine Vertreterin der Bürgerliste fallen. „Gespräche hierfür sind im Gang“, bestätigte der Bürgermeister kürzlich auf Anfrage. Vom Rücktritt eines weiteren Ausschussmitgliedes, nämlich des SVP-Referenten Martin Rainalter, habe er bis jetzt offiziell nichts gehört. Bei der Ausschusssitzung am 13. Oktober sei Rainalter zwar anwesend gewesen, „und ich habe ihn auch gefragt, wie es mit dem Rücktritt nun aussieht, bekam aber keine Antwort“, so ­Wegmann. Er empfinde das Ganze als „brutal störend“. Rainalter bestätigte dem der Vinschger, dass er bei der jüngsten SVP-Ortsversammlung sein Ausscheiden aus dem Ausschuss angekündigt hat. Die Arbeit im Ausschuss sein „streng und energieraubend.“ Es funktioniere nicht alles so wie es funktionieren sollte: „Der ­Erwin ist eben wie er ist.“ Astrid Reinstadler sei wohl nicht ohne Grund zurückgetreten. Rainalter kündigte für 2016 außerdem eine berufliche Veränderung an, die ihn zeitlich stark fordern werde. Um zu verhindern, dass es in Schluderns erneut zu einer politischen Krise und möglichweise sogar zu einer vorübergehenden kommissarischen Verwaltung kommt, beabsichtigt Rainalter, erst unmittelbar vor der Nachbesetzung von Astrid Reinstadler zurückzutreten. Bis dahin werde auch die SVP einen neuen Referenten vorschlagen, sodass diese Nachbesetzung gleichzeitig vonstatten gehen kann, und zwar aufbauend auf einer Vereinbarung zwischen der SVP und der Bürgerliste, „wobei die SVP auf bestimmte Vorstellungen und Forderungen beharren wird.“ Dass im Ausschuss nicht gearbeitet werde und in Schluderns vieles still stehe, stimmt laut Rainalter nicht: „Es wurde bisher doch einiges erreicht.“ Unverständlich und haltlos wertet der Bürgermeister die Kritik in Bezug angeblicher Alleingänge seinerseits und teils fehlender Information: „Wenn jede der vier politischen Gruppen im Ausschuss vertreten ist, sind Alleingänge schon von daher so gut wie unmöglich.“ Die Verwaltung arbeite mit viel Engagement. Auch bei einigen wichtigen Vorhaben habe es Fortschritte gegeben. Bezüglich Altersheim werde ein Ideenwettbewerb ausgeschrieben, in punkto Kindergarten und Musikprobelokal sei man auf der Ebene der Vorprojekte. Erfreulich sei zudem, „dass die Gemeinde das Wasserkraftwerk Konfall ohne SEL-Beteiligung errichten kann.“ Im Zuge des Kraftwerksbaus soll die Beregnungsanlage Ebnet im Ausmaß von insgesamt 2 Mio. Euro querfinanziert werden. sepp