Der neu bestellte Ausschuss in Partschins mit Ulrich Schweitzer und Hartmann Nischler (hinten v.l.), Walter Laimer, Luis Forcher und Jasmin Ramoser (vorne v.l.)
Jutta Pedri und Johannes Tappeiner

„Wir werden uns zusammenraufen“

Publiziert in 35 / 2020 - Erschienen am 13. Oktober 2020

Partschins - Christian Oberperfler, ältester Gemeinderat, hatte sich in Schale bzw. in Tracht geworfen, um im Geroldsaal von Rabland die konstituierende Ratssitzung der Gemeinde Partschins zu leiten. Vor eindrucksvoller Kulisse mit 18 Gewählten, mit Sekretär und Sekretärin, Landtagsabgeordneter Jasmin Ladurner, mit ehemaligen Referentinnen, Presse und etwa 40 Zuhörern. Nachdem Sekretär Hubert Auer in hohem Lesetempo Paragraphen und Abschnitte durchgegangen war, wurden Wählbarkeit von Bürgermeister Alois Forcher und Räten einstimmig festgestellt. Den Ausschussvorschlag leitete der Bürgermeister mit einer kurzen Wahlanalyse und dem Kommentar ein: „Ich glaube, dass es eine ganz gute Mischung aus erfahrenen und neuen Kräften ist.“ Er bedauerte, dass nicht alle Wünsche berücksichtigt werden konnten und setzte mit dem Vorschlag fort, durch eine Satzungsänderung den Ausschuss aufstocken zu können. Dies sei in dieser Sitzung aber nicht möglich. Der Vorschlag der vier Referenten und die Begründung, man sei nach Stimmenzahl vorgegangen, eröffnete die heiße Phase der Sitzung. Monika Pföstl (Neue Bürgerliste) bedauerte, dass bei 30,7% Wahlstimmen sich der Wählerwille nicht im Vorschlag des Bürgermeisters widerspiegle. Listenkollege Benjamin Schupfer forderte eine Geheimabstimmung. Sie könne aufgrund der Gemeindesatzung nicht gewährt werden, erklärte Sekretär Hubert Auer. Johannes Tappeiner (BL) meinte: „Nicht nur wir, alle Bürger werden sich wundern, warum man wählen soll, wenn dann doch alles anders ausfällt.“ „Ich kann euch nur empfehlen, arbeitet mit, setzt euch ein. Das Angebot steht, wir könnten aufstocken“, meinte der Bürgermeister. Er habe auch berücksichtigt, wer morgen Zeit haben werde. Gemeindepolitik werde nicht nach Feierabend gemacht. „Es scheint, als ob wir keine Zeit hätten“, entgegnete Tappeiner. Er sei enttäuscht, auf wie viele Kompetenzen die Bürger verzichten müssten, unterstrich Schupfer. Referent Hartmann Nischler verwies auf die Vorgangsweisen in anderen Gemeinden, wo ebenfalls die Mehrheitspartei bestimme. Das sei eben Demokratie. Am Höhepunkt der Debatte trat Jutta Pedri, Bürgermeisterkandidatin der BL, in den Ring: „Es wäre eine historische Chance gewesen, den Ausschuss personell und inhaltlich aufzuwerten“ und an Bürgermeister Forcher gerichtet: „Fehlt dir die Weitsicht oder hast du nicht den Mut?“ Neo-Referent Ulrich Schweitzer bezeichnete diese Aussage als Diskriminierung für die berufenen Referenten. Noch brisanter wurde die Debatte durch die Einwände von Adolf Erlacher und Thomas Schönweger (beide SVP Töll). Viele der von ihnen vertretenen Wähler hätten sich durchaus eine Zusammenarbeit mit der Bürgerliste erwartet. Es ging weiter mit gegenseitigem Vorwerfen über „vage gehaltene Programmpunkte“ und dem Zwischenruf der Freiheitlichen Sabine Zoderer: „Wir möchten gut starten und etwas weiterbringen.“ Die Abstimmung zum Ausschuss endete mit 2 Enthaltungen, 5 Nein- und 11-Ja-Stimmen. Im Schlusswort meinte Bürgermeister Forcher: „Wir werden uns zusammenraufen.“ Am Tag danach versprach die Bürgerliste über eMail: „Wir wollen konstruktiv zusammenarbeiten und werden nicht als destruktive Opposition agieren, sondern uns, mit den uns nun zur Verfügung stehenden Mitteln tatkräftig einbringen (..)“.

Günther Schöpf
Günther Schöpf
Vinschger Sonderausgabe

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