Absurdistan
Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hatte im Vorfeld der Abhaltung der 5 Referenden am 8. und 9. Juni zwar bestritten, dass der zweitägige Urnengang an die 400 Millionen Euro kosten würde, aber das war nicht das eigentliche Problem. Viel schwerer wog ihre Äußerung, dass sie zwar zum Wahllokal gehen, die Stimmzettel aber nicht entgegennehmen werde. In meinen Augen war das ein klarer Boykott der Referenden und ein Zeichen gegen die Demokratie. Erst am 2. Juni war staatsweit das „Fest der Republik“ gefeiert und der Wert der Demokratie hervorgehoben worden. Es ist absurd, den Wählerinnen und Wählern offen nahezulegen, nicht zu den Urnen zu gehen. Der Hintergedanke war klar: Ohne das Beteiligungs-Quorum von 50 Prozent + 1 Stimme sind die Referenden sozusagen für die Katz. Und genau das ist passiert. Staatsweit wurde das Quorum mit einer Wahlbeteiligung von rund 30 Prozent weit verfehlt. In Südtirol gingen sogar nur ca. 16 Prozent der Wahlberechtigten zu den Urnen. Abgesehen vom Inhalt der Referenden muss die Frage erlaubt sein, ob es nicht höchst an der Zeit ist, das Quorum bei Referenden stark nach unter zu schrauben oder überhaupt abzuschaffen. Geht es weiter wie bisher, wird man auch bei zukünftigen Abstimmungen viel Geld zum Fenster hinauswerfen und sich mehr auf die Spekulationen rund um das Quorum konzentrieren als auf das, worüber das Wahlvolk tatsächlich abstimmen soll.
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