Der Hälfte ist die EU egal

Zuwächse für Rechtsparteien in Italien, Frankreich, Deutschland, Österreich und anderen EU-Ländern. Das ist eines der markantesten Kennzeichen der EU-Wahl 2024. Einen neuen Rekord in Südtirol haben am 8. und 9. Juni die Nichtwähler aufgestellt. Es ist ihnen erstmals gelungen, die Urnengänger zu überholen. Mit einer Wahlbeteiligung von nur 49,6 Prozent haben diese die Marke von 2019 – damals betrug die Beteiligung 62,76 Prozent – deutlich „unterboten“. Salopp gesagt lässt sich die schwache Beteiligung so formulieren, dass sich mehr als die Hälfte der Wählerschaft um Europa nicht zu scheren scheint. Mit ins Gewicht fällt in Südtirol sicher der Umstand, dass mehrere politische Kräfte wie etwa die Süd-Tiroler Freiheit, nicht direkt zur Auswahl standen. Abgesehen vom Wahlausgang in Südtirol stimmen die Wahlergebnisse europaweit nachdenklich. Wie eine Bombe schlug bereits in der Wahlnacht die Entscheidung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ein, die Nationalversammlung nach den herben Verlusten seines Bündnisses bei der Europawahl aufzulösen. Der klare Sieg der französischen Rechtspopulisten bei der EU-Wahl lässt für die Zukunft Europas wenig Gutes hoffen. Dasselbe gilt auch für das satte Abschneiden rechter und zum Teil rechtsextremer Parteien in vielen anderen EU-Ländern.