Im Bildvordergrund BM Dieter Pinggera (links) und Vize-BM Manuel Trojer, dahinter (v.l.) die Referentinnen Maria Pilser, Monika Wielander Habicher und Christine Kaaserer

5 von 6 Ausschussmitgliedern stehen fest

Publiziert in 36 / 2020 - Erschienen am 20. Oktober 2020

Schlanders - Mit gleich 3 Frauen ist das weibliche Geschlecht im vorerst noch 5-köpfigen neuen Ausschuss der Gemeinde Schlanders stärker vertreten als das männliche. Wie Bürgermeister Dieter Pinggera am 15. Oktober bei der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates, die vom ältesten Ratsmitglied Franz Winkler geleitet wurde, vorausschickte, habe es im Vorfeld viele Sitzungen und Aussprachen bezüglich der Zusammensetzung des neuen Ausschusses gegeben. Es sei darum gegangen, nicht nur den Wählerwillen zu berücksichtigen, sondern auch die Frauenquote, die territoriale Vertretung sowie die Interessen der verschiedenen Gruppierungen. Die Befriedigung aller Gruppen und Interessen sei bei keiner Konstellation möglich. Pinggera gab sich überzeugt, dennoch zu einem „ausgewogenen und guten Vorschlag“ gekommen zu sein und machte für den Ausschuss die bisherigen Mitglieder Manuel Trojer und Monika Wielander Habicher aus Schlanders namhaft sowie als neue Referentinnen die Geschäftsfrau Maria Pilser aus Kortsch und die Landwirtin Christine Kaaserer aus Schlanders. Im derzeitigen Ausschuss sind somit 4 Ratsmitglieder vertreten, die bei den Wahlen am meisten Stimmen bekommen haben. Bei der Abstimmung sprachen sich alle 12 Ratsmitglieder der SVP und auch die 3 Ratsmitglieder der Süd-Tiroler Freiheit (STF) für den Vorschlag aus. Dunja Tassiello und Michaela Theiner von „Zukunft Schlanders – Silandro Futuro“ enthielten sich der Stimmen, ihre Listenkollegin Simone Koppmann stimmte dagegen. Peter Raffeiner (STF) hatte beanstandet, dass die STF nicht zu den Gesprächen eingeladen worden war. Einstimmig genehmigt hat der Gemeinderat eine Änderung der Gemeindesatzung, wonach die Zahl der Ausschussmitglieder von 5 auf 6 erhöht werden soll. Der Bürgermeister hatte vorausgeschickt, dass es für eine Gemeinde der Größenordnung von Schlanders mehr als gerechtfertigt sei, die vielen Aufgaben und Agenden auf ein 6-köpfiges Team - sprich 5 Referentinnen und Referenten plus Bürgermeister - zu verteilen. Die Ernennung des 6. Ausschussmitgliedes, das übrigens die vollwertige Entschädigung beziehen wird, kann erst nach dem Inkrafttreten der Satzungsänderung - 30 Tage nach dem Beschluss - erfolgen. Im Vorfeld dieser Besetzung wird es weitere Gespräch geben, „und dieses Mal werden wir auch mit der Süd-Tiroler Freiheit reden“, sicherte Pinggera zu. Wer das 6. Ausschussmitglied sein wird, ist derzeit noch offen. Fest steht, dass der neue Vizebürgermeister Manuel Trojer heißt. Pinggera gab Trojers Ernennung zu seinem Stellvertreter offiziell bekannt. Bezüglich des 6. Ausschussmitgliedes war dem Bürgermeister nach der Sitzung nur so viel entlocken, dass man bestrebt sei, eine italienische Vertretung im Ausschuss zu gewährleisten, ohne dabei die Vertretung der deutschen Sprachgruppe zu beschneiden. Eine weitere Satzungsänderung, sprich die Aufstockung der Ausschussmitglieder auf 7, schloss Pinggera aus: „Das wäre auch rechtlich nicht möglich.“ - Wie nach der Sitzung durchsickerte, könnte Dunja Tassiello zur gegebenen Zeit von Rechts wegen in den Ausschuss geholt werden. Der formelle 6. Platz im Ausschuss könnte an Thomas Oberegelsbacher aus Kortsch gehen, der mit 404 Stimmen das viertbeste Wahlergebnis der SVP eingefahren hatte. Eine italienische Vertretung im Ausschuss ist laut dem Wahlgesetz zu garantieren, wenn mindestens 2 Ratsmitglieder der italienischen Sprachgruppe angehören. Dass nach dem Mandatsverzicht von Ossi Kofler auch Michaela Theiner zurücktreten will, damit an ihrer Stelle ein Italiener der Liste „Zukunft Schlanders – Silandro Futuro“ nachrücken kann, ist ein offenes Geheimnis. Dieses „Manöver“ hatte schon im Vorfeld für Kritik gesorgt, nicht zuletzt seitens der STF. Diese ihrerseits hatte schon vor der Sitzung bekannt geben müssen, dass ihr BM-Kandidat Oliver Wallnöfer das Ratsmandat wegen einer Unvereinbarkeit nicht annehmen kann. Die Unvereinbarkeit beruht angeblich darauf, dass Wallnöfer der Gemeinde einen Geldbetrag schuldet. Wallnöfer selbst hatte erklärt, dass ihm diese Unvereinbarkeit vorher nicht bekannt gewesen sei. Unter dem Punkt „Allfälliges“ machten die Ratsmitglieder der Liste „Zukunft Schlanders – Silandro Futuro“ und der STF einander Vorwürfe im Zusammengang mit Veröffentlichungen zu dieser Thematik in den Sozialen Medien.

Josef Laner
Josef Laner

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