Damit es nicht ungenutzt vorbei rinnt

Publiziert in 33 / 2010 - Erschienen am 22. September 2010

Schlanders – Die Gemeindeverwaltung von Schlanders unternimmt nun einen er­neuten Anlauf, um das Wasser im Schlandrauntal verstärkt für die Stromerzeugung zu ­nutzen. Wie Bürgermeister Dieter Pinggera bei der Gemeinde­ratssitzung am 16. September mitteilte, habe sich bei einer Aussprache aller Wasser­konzessionäre und Beteiligten ein Grundkonsens herauskristallisiert. Demnach soll nicht nur die bestehende, sanierungsbedürftige Druckleitung des E-Werks ausgetauscht werden, „sondern wir möchten auch das Wasser der anderen bestehenden Leitungen parallel für die Stromerzeugung nutzen.“ Das Potential sei enorm „und es wäre schade, wenn das Wasser weiterhin ungenutzt vorbei rinnt.“ Eingriffe in die Umwelt oder bauliche Maßnahmen im Schlandrauntal seien nicht geplant. Pinggera: „Wir haben uns auf eine äußerst schonende Nutzung der Wasserkraft geeinigt.“ Nun wolle die Gemeinde ein Wasserrechtsverfahren in die Wege leiten. Für die Abwicklung derartiger Verfahren braucht es in der Regel 3 Jahre. Für die Planungs- und Projektierungsarbeiten der zusätz­lichen Wasserkraftnutzung hat der Gemeinderat im Zuge einer Bilanzänderung 40.000 Euro zweckgebunden. Statuten abgeändert Abgeändert hat der Gemeinde­rat die Statuten der gemeinde­eigenen Einrichtung „Kulturhaus Karl Schönherr“ und des Sonderbetriebes Gemeindewerke Schlanders (E-Werk). Dem Kulturhaus-Präsidenten steht künftig eine Entschädigung im Ausmaß zwischen 10 und 30 % der Amtsentschädigung des Bürgermeisters zu, bisher waren es zwischen 20 und 50 %. Das genaue Ausmaß wird der Gemeinderat bei der nächsten Sitzung festlegen, wenn der neue Verwaltungsrat und zugleich auch der neue Präsident ernannt bzw. gewählt werden. Von einem Mitglied des Gemeindeausschusses kann das Präsidentenamt nicht übernommen werden, weil diese zwei Ämter laut Gesetz nicht vereinbar sind. Das Organ des Direktors, wie es im bisherigen Statut vorgesehen war, ist nun abgeschafft. Einen Direktor gab es bisher de facto nie. Dessen Obliegenheiten übte stets der Präsident aus, wie es nun im neuen Statut auch formell verankert ist. Der SVP-Gemeinderat Erwin Dilitz, der 15 Jahre lang Kulturhaus-Präsident war, bezeichnete die Ände­rungen des Statuts als „kosmetisch.“ Er habe während seiner Amtszeit als Präsident 30 % der Bürgermeister-Entschädigung erhalten. Laut Dilitz müsse die autonome Verwaltung des Kulturhauses unbedingt gewahrt bleiben. Jegliche Art der politischen Einflussnahme sei fehl am Platz. Dass die Zahl der Mitglieder des E-Werk-Verwaltungsrates laut Gesetz von 5 auf 3 gestutzt werden muss, bedauerte nicht nur der Bürgermeister, sondern auch die Vertreter der Süd-­Tiroler Freiheit Erhard Alber und Peter Kaserer. Von der gesamten Opposition begrüßt wurde hingegen - wie vorab übriges auch beim Kulturhaus-Statut - die Einsparungsmaßnahme bei der Entschädigung des künftigen E-Werk-Präsidenten. Lag die Entschädigung bisher bei 50 % der BM-Entschädigung, so werden es in Zukunft zwischen 10 und 30 % sein. Auch der Verwaltungsrat und Präsident des E-Werks sollen bei der nächsten Sitzung neu ernannt bzw. gewählt werden. Das Organ des E-Werk-Direktors bleibt zwar erhalten, doch das neue Statut sieht zusätzlich eine zweite Möglichkeit vor, wonach theoretisch auch ein Gemeindebediensteter mit besonderen Fachkenntnissen als Direktor beauftragt werden kann. Neuer Generalsekretär Neuer Generalsekretär ist Georg Sagmeister. „Zumal er derzeit in Glurns Sekretär ist und Glurns nicht ‚in der Luft’ hängen lassen will, haben wir mit der Gemeinde Glurns eine Vereinbarung getroffen“, informierte der Bürgermeister. Demnach sei Sagmeister bereit, schon ab 1. Oktober 2010 zu 60 Prozent im Rathaus ­Schlanders tätig zu sein: „Würde er die 6-monatige Kündigungsfrist in Anspruch nehmen, wäre er erst ab Mai 2011 hier bei uns.“ Sein sofortiger Arbeitsantritt in Schlanders ist laut Pinggera vor allem aufgrund der anstehenden Haushaltsplanung zu begrüßen. Laut Vereinbarung wird Sagmeister bis 31. Dezember 2011 zu 60 % in Schlanders und zu 40 % in Glurns tätig sein. Dieter Pinggera: „Diese Vereinbarung bringt uns als Gemeinde weder strukturelle noch wirtschaftliche Nachteile. Im Gegenteil, es ist ein Mehr­wert, denn die Region fördert eine derartige übergemeindliche Zusammenarbeit auch finanziell.“ Außerdem leiste auch Gilbert Platzer, derzeit General- und zukünftig wieder Vizegeneralsekretär, gute Arbeit. Nicht einverstanden mit der Vereinbarung zeigt sich Erwin Dilitz. Schlanders brauche einen Vollzeitsekretär, nicht zuletzt auch wegen der Tatsache, dass die Gemeindverwaltung neu ist. Auch von einer Wettbewerbsverzerrung im Nach­hinein sprach Dilitz. Es sei nicht tragbar, „dass der Vinschger Hauptort hier eine Teilzeitlösung vereinbart.“ Dilitz stimmte als einziges Ratsmitglied gegen die Vereinbarung. Hansjörg Gluderer (Für Schlanders) enthielt sich der Stimme.