Armin Pinggera bereits vorgeschlagen. Auch Manfred Pinzger, Albrecht Pangger und andere sind im Gespräch

Publiziert in 14 / 2005 - Erschienen am 21. Juli 2005

Von 1996 bis 2001 war der Schlanderser Rechtsanwalt Armin Pinggera Senator der Südtiroler Volkspartei in Rom. Bei der Kandidaten- Nominierung im Vorfeld der Parlamentswahlen im Jahr 2001 „schlüpfte“ er im Landesparteiausschuss knapp gegen den Sarner Alois Kofler ab. Dieser ist seit den Neuwahlen 2001 SVP-Senator aus dem Wahlkreis Meran und Vinschgau und wird voraussichtlich im Frühjahr 2006 erneut antreten. Den ersten Schritt für eine neuerliche Kandidatur von Armin Pinggera setzte am 4. Juli der SVP-Ortsausschuss von Schlanders, der Pinggera einstimmig als Senatskandidaten vorgeschlagen hat. In Parteikreisen werden unter anderem aber auch Manfred Pinzger und Albrecht Plangger als Senatskandidaten gehandelt. Einen Einfluss auf die Kandidatenkür im Wahlkreis Meran-Vinschgau dürfte weiters der Ausgang der Gemeinderatswahlen in Bozen haben. Von Sepp Laner Die Kandidaten-Nominierung 2001 hatte im Vinschgau teils tiefe Wunden aufgerissen. Obwohl Armin Pinggera bei der SVP-Delegiertensitzung in Lana von 466 anwesenden Stimmrechten 310, also 66,52 Prozent, auf sich hatte vereinen können und Alois Kofler nur auf weniger als ein Drittel der Stimmrechte kam, nominierte der Landesparteiausschuss im Nachhinein Alois Kofler. In Lana war Pinggera an der vorgeschriebenen Zweidrittel-Mehrheit gescheitert. Mit 66,66 Prozent wäre diese Mehrheit gegeben und eine Abstimmung im Parteiausschuss nicht mehr notwendig gewesen. Infolge der umstrittenen Nominierung legte die SVP später mit einer Statutenänderung fest, dass bei künftigen Kandidaten-Nominierungen die Zweidrittel-Mehrheit zwar nach wie vor entscheidend ist, aber beim Nichterreichen dieser Hürde auch die einfache Mehrheit genügt. Bei einer einfachen Mehrheit kann allerdings von mindestens einem Viertel der Stimmrechte der Ortsgruppen des betroffenen Wahlsprengels innerhalb von 14 Tagen schriftlich eine Entscheidung im Landesparteiausschuss eingefordert werden. Mit dieser Statutenänderung sollte erreicht werden, das Gewicht und die Mitbestimmung der kleineren Bezirke zu stärken. „Wenn die Basis es will, bin ich für eine neuerliche Kandidatur bereit“, sagte Armin Pinggera dem „Der Vinschger“. Einen ersten Schritt hat der SVP-Ortsausschuss gesetzt, dem Pinggera als Ortsobmann vorsteht und der ihn einhellig als Kandidat vorgeschlagen hat. Wie Pinggera weiter ausführte, habe er die Parlaments- und Senatsarbeit in Rom seit seinem Ausscheiden aufmerksam mitverfolgt. Kontakte zu vielen Politikern und Persönlichkeiten seien nach wie vor aufrecht. Paul Tappeiner, der Vizeobmann der SVP-Ortsgruppe Schlanders, hält Armin Pinggera unter anderem zugute, „dass er trotz seiner Nicht-Nominierung immer zur Partei gehalten hat“. Dass es im Vinschger Hauptort mit der Außenstelle Schlanders des Landesgerichtes Bozen nach wie vor eine funktionierende Gerichtsbarkeit gebe, sei der Senats-Arbeit von Pinggera zu verdanken. Auch in der Energiefrage bzw. im „Stromstreit“ habe Pinggera stets die Vinschger Interessen vertreten, was so manchen in Bozen ein Dorn im Auge gewesen sei. Roselinde Gunsch Koch, die Obfrau des SVP-Bezirkes Vinschgau, hat vom „Vorstoß“ der SVP-Ortsgruppe zwar gehört und ist auch bereits informiert worden, stellt aber fest, „dass sich der SVP Bezirk mit den Parlamentswahlen im Frühjahr 2006 noch nicht befasst und somit auch noch über keine Namen diskutiert hat.“ Die Ortsgruppen werden zu gegebener Zeit eingeladen, Vorschläge zu unterbreiten. Laut Roselinde Gunsch Koch gelte es, die Kandidaten-Nominierung intern, sprich auf der Ebene der Bezirke gut vorzubereiten, damit es nicht erneut zu irgendwelchen „Überraschungsabstimmungen“ komme. Zusätzlich zu Pinggera werden in Parteikreisen aber noch andere Namen als mögliche Senatskandidaten genannt. Die Diskussion wird derzeit noch im Hintergrund geführt, um zunächst das Ergebnis der Gemeinderatswahlen in Bozen abzuwarten. Falls der SVP-Landesparteiobmann Elmar Pichler Rolle nämlich nicht Bozner Vizebürgermeister wird, ist eine Senatskandidatur von Pichler Rolle nicht auszuschließen. Richler Rolle wohnt in der Gemeinde Terlan und Terlan gehört zum Wahlkreis Meran-Vinschgau. Für einen Kandidaten aus dem Vinschgau dürfte es in einem solchen Fall mehr als schwierig werden. Realistische Chancen für einen Vinschger Kandidaten würden sich hingegen ergeben, falls Elmar Pichler Rolle wieder Vizebürgermeister in Bozen wird. Erst wenn das Bozner Wahlergebnis vorliegt, ist mit einem tatsächlichen Vorstoß weiterer Namen zu rechnen. Insider nennen etwa Manfred Pinzger und den Grauner Bürgermeister Albrecht Plangger. Pinzger, Gemeindereferent in Schlanders und Präsident des HGV-Bezirkes Meran-Vinschgau, hatte den Einzug in den Landtag bei den letzten Wahlen zwar knapp verfehlt, stellte sich aber trotz dieser Niederlage nicht in den Schmollwinkel. Verstärkt gemunkelt wird jüngsthin auch über eine Senats-Kandidatur von Landesrat Otto Saurer, der aus Prad stammt. Alois Kofler ist in jedem Fall ein ernst zu nehmender Kandidat. Geht es hart auf hart, könnte die eingangs erwähnte Statutenänderung in Bezug auf die Mehrheiten bei der Kandidatenkür von entscheidender Bedeutung werden. Auf der Schiene der Abgeordneten-Kammer ist im Wahlkreis Meran-Vinschgau wenig Neues zu erwarten: Karl Zeller sitzt fest im Sattel.