SVP schneidet unerwartet gut ab

Publiziert in 7 / 2013 - Erschienen am 28. Februar 2013

Trotz schwieriger Umstände hat die SVP bei den Parlamentswahlen wider Erwarten gut abgeschnitten. Zu verdanken hat sie dies auch der „Wahllokomotive“ Albrecht „Abi“ Plangger. Vinschgau - Wenige Stunden vor der Auszählung der Stimmen herrschte bei der SVP noch das großes Zittern. Die Hoffnung, dass die SVP die Hürde von 20% auf regionaler Ebene bzw. die 40% auf Landesebene schaffen würde, war bei manchen Funktionären schon auf ein Minimum geschrumpft. Nach dem Eintrudeln der ersten Auszählungsergebnisse aber wuchs die Hoffnung Minute um Minute. Am Abend stand das Ergebnis dann fest: Der große Einbruch der Sammelpartei, wie ihn viele prophezeit hatten, blieb aus. Auf regionaler Ebene erreichte die SVP bei den Kammerwahlen 24,1% der Stimmen, in Südtirol kam sie auf 44,2%, also in etwa auf gleich viele wie 2008 (44,3%). Die Befürchtung, Südtirol könnte dieses Mal in der Kammer überhaupt nicht mehr vertreten sein, hat sich nicht bewahrheitet. Im Gegenteil: Für die SVP ziehen Albrecht Plangger, Renate Gebhard, Daniel Alfreider und Manfred Schullian in die Abgeordnetenkammer ein. Auch Mauro Ottobre vom SVP-Wahlpartner PATT ist Kammerabgeordneter. Die Senatskandidaten der SVP, Karl Zeller und Hans Berger, sind ebenso gewählt wie Francesco Palermo vom Bündnis PD-SVP. Verstärkt wird die geradezu sensationelle Südtiroler Vertretung in Rom von Florian Kronbichler (Grüne/SEL), der in die Kammer einzieht. Weiterhin vertreten ist auch Luisa Gnecchi (PD). Die einzige Abgeordnete aus dem rechten Lager ist ­Michaela Biancofiore. Starker SVP-Zuwachs im Vinschgau Im politischen Bezirk Vinschgau legte die SVP bei der Wahl der Abgeordnetenkammer im Vergleich zu 2008 deutlich zu: Vor 5 Jahren erzielte sie 57,8%, dieses Mal waren es runde 67%. „Diese Ergebnis ist viel besser als erwartet,“ gab sich am Dienstag die SVP-Bezirksobfrau ­Roselinde Gunsch Koch zufrieden. Sie wertet den Ausgang der Wahlen als Sieg der Vernunft: „Die Wählerinnen und Wähler haben unsere Botschaft, die Autonomie schützen und auszubauen zu wollen, verstanden.“ Maßgeblich mit zum Erfolg beigetragen habe der frühere Grauner Bürgermeister Albrecht Plangger als SVP-Spitzenkandidat für die Kammer. „Plangger war der richtige Kandidat zum richtigen Zeitpunkt, im Vinschgau ebenso wie auf Landesebene,“ so Gunsch Koch. Ihre Partei sei landesweit mit fast gänzlich neuen Gesichtern angetreten. Auch das sei von der Wählerschaft honoriert worden. „Wir haben Berlusconi verhindert“ Der Ausgang der Wahlen auf Staatsebene wertet die Bezirksobfrau allerdings als Katastrophe: „Es wird sehr schwierig werden, diesen Staat zu regieren. Nicht wenige sprechen schon jetzt von baldigen Neuwahlen.“ SVP-Obmann Richard Theiner sagte am Dienstag dem der Vinschger, dass die SVP mit dem Abkommen mit dem PD zwar ein großes Risiko eingegangen sei, „doch die Bevölkerung hat verstanden, dass wir realistische Sachpolitik betreiben, dass wir die Autonomie schützen und ausbauen wollen, und dass wir nicht mit unrealistischen Hirngespinsten daher kommen, die nicht umsetzbar sind.“ Dank des Abkommen mit dem PD, das von verschiedenen Seiten sehr stark kritisiert worden sei, sei es gelungen, dem Mitte-Links-Bündnis mit seinem ­Spitzenkandidaten Pier Luigi Bersani den Mehrheitsbonus in der Kammer zu verschaffen. „Unser Abkommen war entscheidend dafür, dass Berlusconi verhindert wurde. Dafür kann uns ruhig auch die EU dankbar sein,“ so Theiner. Auch wenn es für Bersani & Co. sehr schwierig werden wird, zu regieren, speziell im Senat, „bleibt das Abkommen mit dem PD aufrecht und wir werden alles daran setzen, es möglichst rasch umzusetzen,“ so Theiner. Der große Erfolg, den die SVP trotz sehr schwieriger Umstände und zum Teil auch großer hausgemachter Probleme bei diesen Wahlen erreichen konnte, werde auf keinen Fall dazu führen, „dass wir jetzt abheben.“ Theiner: „Wir werden unsere Sachpolitik im Land konsequent weiterführen. Erster Prüfstein wird das Gesetz zur Direkten Demokratie sein.“ Auch das Familiengesetz, die Raumordnung und weitere Themen nannte Theiner. Die „Wahllokomotive“ Albrecht Plangger Auch Richard Theiner sieht in der Kandidatur von Albrecht Plangger einen wesentlichen Anteil des SVP-Erfolgs: „Albrecht Plangger ist bodenständig, ehrlich, stark verwurzelt und ein Mann mit Hausverstand. Er war für uns die absolute ‚Wahllokomotive‘, für uns als SVP und für ganz Südtirol.“ Wie Roselinde Gunsch Koch wertet auch ­Richard Theiner das Abschneiden der SVP bei den Parlamentswahlen als gute Ausgangsbasis für die Landtagswahlen im Herbst. Die Frage, ob er nach diesem Erfolg die Absicht hat, Landeshauptmann zu werden, beantwortete Theiner vorerst allerdings nicht. Albrecht Plangger hätte sich ein derart gutes Ergebnis für die SVP nicht erwartet. „Jetzt müssen wir schauen, aus dem Vertrauen, das wir bekommen haben, etwa ‚Gscheites‘ zu machen“, so sein Kommentar am Dienstag. Auch ihm bereiten die unklaren Verhältnisse in Rom Kopfzerbrechen: „Es wird für Bersani nicht leicht werden, Italien zu regieren.“ Freiheitliche räumen teils stark ab Die Freiheitlichen haben ihr Ergebnis im Bezirk Vinschgau im Vergleich zu 2008 teils deutlich verbessert. Bei den Kammerwahlen verbesserten sie ihr bezirksweites Ergebnis von 14,4% im Jahr 2008 auf nunmehr 19,6%. ­Spitzenwerte bei den Kammerwahlen erzielten die Freiheitlichen in der Heimatgemeinde von Arnold Schuler in Plaus (27,3%), in Kastelbell-Tschars (22,3%), Laas (23,6%), Latsch (22,3%) und Stilfs (24%). In vielen weiteren Gemeinden lag der Prozentanteil bei 20%. Ähnlich gut fielen die Ergebnisse für die Freiheitlichen auch beim Senat aus. Das Bündnis Grüne/SEL kam im Vinschgau bei den Kammerwahlen auf 4,7%, der PD auf 2,6%. Im Senatswahlkreis Meran-Vinschgau gewann Karl Zeller von der SVP mit 53,3%. Sigmar Stocker (Freiheitliche) erzielte 17,6%, Cristina Kury (Grüne) 7,7% und Karl Trojer (PD) 5,4%. Peppi Stecher, Bezirkssprecher der Freiheitlichen, gab sich mit dem Abschneiden seiner Partei im Vinschgau sehr zufrieden: „Erfreulich ist dass wir in fast allen Gemeinden das Ergebnis der Landtagswahlen 2008 erreichen konnten.“ Hohe Wahlbeteiligung Die Wahlbeteiligung im Vinschgau lag bei den Kammerwahlen bei 80,9%; vor 5 Jahren waren es 82,1% gewesen. Sepp Laner